Yahoo! Toolbar Software

Besondere Geschäftsbedingungen für Yahoo! Toolbar

1. Allgemeines

Die Yahoo! SARL („Yahoo!“) bietet den Nutzern der Online-Dienste von Yahoo! („Nutzer“) unter der Bezeichnung „Yahoo! Toolbar“ kostenlos eine Software an, durch welche die Yahoo! Funktionalitäten und Dienste schnell und einfach erreichbar sind. Diese BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gelten für alle Nutzungen der Yahoo! Toolbar und sind ebenfalls unter http://de.docs.yahoo.com/info/toolbar_tos.html einsehbar.

2. Vertragsschluss und Vertragsinhalt

Der Nutzer erkennt bei und durch die Installation und Nutzung der Yahoo! Toolbar diese BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Yahoo! Deutschland („AGB“) unter http://de.docs.yahoo.com/info/utos.html an. Die AGB gelten ergänzend sinngemäß auch für die Nutzung der Yahoo! Toolbar, soweit in diesen BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN keine abweichenden Bestimmungen enthalten sind. Bei Abweichungen gehen diese BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN in jedem Falle vor.

Änderungen der BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und der AGB (zusammen die „Nutzungsbedingungen“) gemäß Ziffer 26 der AGB bleiben vorbehalten, diese gelten dann für künftige Nutzungen der Yahoo! Toolbar ab Inkrafttreten der Änderung. Jede Nutzung nach Bekanntmachung oder Mitteilung einer Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung zu dieser Änderung.

Indem Sie nachfolgend auf den entsprechenden Button bzw. das entsprechende Feld klicken und indem Sie die Yahoo! Toolbar benutzen, erkennen Sie diese BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN sowie die AGB an. Wenn Sie diese nicht anerkennen wollen, dürfen Sie die Software nicht installieren!

Das Abbrechen der Installation hat keinen Einfluss auf die weitere Nutzung von anderen Yahoo! Diensten.

3. Gebühren, Leistungsumfang

 Die Yahoo! Toolbar wird zurzeit kostenfrei angeboten. Yahoo! behält sich gemäß Ziffer 26 der AGB vor, die Yahoo! Toolbar künftig ganz oder teilweise als gebührenpflichtigen Mehrwertdienst anzubieten. Yahoo! behält sich vor, Umfang und Funktionalitäten der Yahoo! Toolbar jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese sowie deren technischen Support insgesamt einzustellen. Bei einigen Versionen der Yahoo! Toolbar behält sich Yahoo! außerdem vor, jederzeit zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheit und der Behebung von Programmfehlern Updates automatisch herunter zu laden und zu installieren.

• Die Nutzung der Yahoo! Toolbar ist gegenwärtig auch nicht registrierten Nutzern gestattet, sofern diese die Nutzungsbedingungen anerkennen. Einige Funktionalitäten sind jedoch registrierten Nutzern vorbehalten.

Die technische Eignung und rechtliche Zulässigkeit der Verwendung der Yahoo! Toolbar liegt ausschließlich in der Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer stellt Yahoo! insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.

4. Datenschutz

Maßgeblich für die Verwendung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Yahoo! Toolbar sind jeweils ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen. Für solche Verwendungen, die eine Einwilligung des Nutzers voraussetzen, ersetzt die bloße Registrierung, die Nutzung der Yahoo! Toolbar oder Anerkennung der AGB nicht die ausdrückliche Einwilligung des Nutzers. Allgemeine Hinweise dazu, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden, finden Sie unter http://info.yahoo.com/privacy/de/yahoo/details.html . Besondere Hinweise zum Datenschutz in Bezug auf die Yahoo! Toolbar finden Sie unter http://privacy.yahoo.com/privacy/de/companion/details.html.

5. Lizenz und Nutzungsbeschränkungen

Die im Rahmen der Yahoo! Toolbar überlassene oder zugänglich gemachte Software einschließlich Dokumentation sowie etwaige Updates (diese gelten sämtlich als Bestandteile der „Yahoo! Toolbar“ im Sinne der Nutzungsbedingungen) sind ggf. durch gesetzliche Bestimmungen und internationale Abkommen als geistiges Eigentum geschützt.

Der Nutzer erhält ausschließlich das persönliche, nicht übertragbare oder unterlizenzierbare, jederzeit kündbare Recht, den Objektcode der Yahoo! Toolbar auf einem in seiner Verfügungsmacht stehenden Computer zu installieren und entsprechend den Nutzungsbedingungen für eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Es gelten insbesondere folgende Beschränkungen:

• Der Nutzer hat es zu unterlassen, die Yahoo! Toolbar oder ihre Bestandteile zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren oder auf andere Weise den Quellcode oder Protokolle (einschließlich API-Protokolle) derselben wahrnehmbar zu machen oder die Yahoo! Toolbar zu modifizieren oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen, jeweils soweit eine solche Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist.

• Der Nutzer hat es zu unterlassen, die Yahoo! Toolbar oder Teile der Yahoo! Toolbar zu verkaufen, vermieten, verleasen, verleihen oder in sonstiger Form anderen zu überlassen oder zugänglich zu machen oder diese in eigene Computer-Chips, Hardware oder sonstige Produkte zu integrieren oder kommerziell zu verwerten.

• Der Nutzer hat es zu unterlassen, die Yahoo! Toolbar oder Teile der Yahoo! Toolbar für Anwendungen oder im Zusammenhang mit Systemen zu nutzen, bei denen eine Fehlfunktion zu Schäden an Leib oder Leben, zu Umweltschäden oder zu erheblichen Vermögensschäden führen kann.

Die Yahoo! Toolbar enthält Softwarebestandteile dritter Lizenzgeber, die u.a. den Zugriff auf bestimmte rechtlich geschützte Daten auf Servern Dritter erlauben. Die vorstehende Beschränkung der Nutzung auf eigene, nicht kommerzielle Zwecke sowie die vorstehenden Nutzungsbeschränkungen gelten auch für solche Softwarebestandteile Dritter. Sie gelten für die Daten, auf die Yahoo! Toolbar zugreift, entsprechend.

Im Falle der Kündigung durch Yahoo!, die jederzeit ohne Erfordernis eines Kündigungsgrundes oder Einhaltung einer bestimmten Frist durch allgemeine Bekanntmachung im Rahmen der Dienste von Yahoo! oder durch formlose Mitteilung erfolgen kann, hat der Nutzer jede Nutzung sofort einzustellen und sämtliche Kopien der Yahoo! Toolbar zu vernichten.

6. Haftung und Haftungsbeschränkungen

Es gelten die Bestimmungen in Ziffern 18 bis 21 der AGB. Im Hinblick auf die kostenlose Abgabe der Yahoo! Toolbar ist die Haftung von Yahoo! im Zusammenhang mit Sach- oder Rechtsmängeln derselben unbeschadet weitergehender Beschränkungen in den Nutzungsbedingungen auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und arglistig verschwiegene Mängel beschränkt.

Die technische Eignung und rechtliche Zulässigkeit der Verwendung der Yahoo!-Toolbar Funktionalitäten (wie z.B. der Anti-Spy-Funktion, die in einigen Versionen der Yahoo! Toolbar enthalten ist, und die dadurch ermöglichte Löschung von als schädlich identifizierten Dateien), liegt ausschließlich in der Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer stellt Yahoo! insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den als vermeintlich schädlich identifizierten Dateien im Einzelfall tatsächlich um proprietäre Software handeln kann, deren Verwendung durch den Nutzer technisch oder rechtlich geboten ist.

7. Allgemeine Bestimmungen

Ergänzend gelten die AGB (vgl. Ziffer 2).

Verletzungen dieser BESONDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, der AGB oder Ihrer Rechte melden Sie bitte wie folgt: Senden Sie uns bitte über unser Feedbackformular unter http://help.yahoo.com/l/de/yahoo/toolbar/feedback.html die Identifikationsdaten des Verletzers, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte kopieren und in das dafür vorgesehene Eingabefeld einfügen oder senden Sie uns diese Informationen bitte an de-abuse1@yahoo-inc.com.

Januar 2009